Stadtplanungsamt Bremerhaven

In Einzelfällen kann es vorkommen, dass ein im Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP) festgelegtes Ziel der Raumordnung einer erforderlichen oder wünschenswerten Planung in einem Detail entgegensteht. Im Rahmen eines Zielabweichungsverfahrens nach dem Niedersächsischen Raumordnungsgesetz (NROG) kann dann von der zuständigen Landesplanungsbehörde geprüft werden, ob die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. Andernfalls müsste das RROP in einem förmlichen Verfahren geändert werden oder die beabsichtigte Planung bzw. das Vorhaben wäre unzulässig. Die Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven sind in diese Verfahren eingebunden. Im Lande Bremen werden keine Zielabweichungsverfahren durchgeführt.